Über diese Website

Nicht am Vorsatz darf man die Realität messen, sondern am Ergebnis.

Deshalb stellen wir als Institut öffentlich Fragen zu den sichtbaren Ergebnissen und stellen das als öffentliches Wissen ins Weltnetz. Heraus kommt eine empirisch erlangte Offenkundigkeit.

„Stellt jemand für das Vorhandensein einer Tatsache eine Vermutung auf, so ist der Beweis des Gegenteils zulässig.
Kann der Gegenbeweis nicht erbracht werden, wird die Vermutung rechtskräftig und gilt bis eine neue gesicherte Erkenntnis dies für zukünftige Entscheidungen widerlegt.“
(BGH-Urteil von 2002, zuletzt IGH Urteil vom 3. Februar 2012.)

Offenkundigkeiten bedürfen keines Beweises!

“Wo eine Tatsache aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnis feststeht, ist für eine richterliche Würdigung und Überzeugungsbildung kein Raum mehr
(BGHSt 10, 208, 211).”

Die Aufgaben des Instituts sind
a) Recherche, Studium und Analyse am Objekt, ähnlich einer „Flugsicherheits-Untersuchungsstelle“ die nach Flugzeugunglücken die Unfallursachen untersucht.

Es ist für den Bestand der Gerechtigkeit erforderlich, bei Rechtunsicherheiten oder Justizirrtümern, Klärung zu schaffen, ob in Fällen, die uns als zweifelhaft gemeldet werden, eine Rechtsverletzung vorkam. Es darf NIEMALS eine Rechtverletzung akzeptiert werden! Deshalb MÜSSEN alle im öffentlichen Dienst Beauftragten, alle von uns vorgeschlagenen Vorkehrungsmaßnahmen unverzüglich anwenden und bessere rechtliche Sorgfalt anwenden. – siehe A/RES/53/144 und A/RES/217 A !

Weder Ausbildungsmängel, noch „das haben wir immer so gemacht“, noch Zeit- und Personalmängel dürfen als Begründung dienen, den Zweck zu verfehlen, den Menschen (die Auftraggeber) unter allen Umständen zu schützen.

Entscheidungen, die in Grundrecht und Menschenrecht eingreifen, sind nicht verhandelbar.  Siehe Artikel 1, Abs. 2  GG:

Rechtqualität ist nicht verhandelbar.
Selbst Geld und Personal sind keine Ausrede für Verfassungsbruch durch zeitverkürzende Verordnungen aus 1933-45, die nicht erlaubt sind, wie ZPO, Justizbeitreibungsordnung, u.a. die man in den Rechtsstaatsreporten nachlesen kann.

„Das Rechtsstaatsprinzip verlangt eine funktionsfähige Rechtspflege. Dazu gehört auch eine angemessene Personalausstattung .“ – und eine umfassende Ausbildung!
BVerfGE 54, S. 277, 291 u.a. siehe auch Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 12. Juli 2001 – 1 BvR 2272/00 -, NJW 2001, S. 3325 [3326])..

Wir ermitteln mit Hilfe der „Sozial Media“ und interdisziplinär Vernetzung, welche Korrekturen nötig sind. Diese Korrekturmaßnahmen können Klagevorbereitungen sein, oder, in leichteren Fällen, Vorschläge zur Qualitäts-Verbesserung, damit für die Zukunft jederzeit die Rechtsicherheit und die Gerechtigkeit gewährleistet wird.

Alt-Bundespräsident Gustav Heinemann:
“Für den Bürger eines freiheitlichen Rechtsstaates gibt es im Grunde genommen keine wichtigere Informationsquelle als das Grundgesetz*. Dort wird für das politische Handeln des einzelnen, der Parteien und der staatlichen Organe der gültige Rahmen gesetzt; dort wird mit den Grundrechten* der freiheitliche Raum des Bürgers gesichert. Nur wer das Grundgesetz* kennt, kann alle Chancen an freiheitlicher Mitbestimmung und politischer Mitwirkung nutzen, die unsere Verfassung uns allen anbietet.“

* Wir ergänzen dieses Ziel auf die Menschenrechte und die Naturrechte.

b) die Förderung von Frieden, Freiheit und Rechtsicherheit auf der Basis von Befragung, Analyse und Beratung auf dem Gebiet der Völkerrechte, Naturrechte- Menschenrechte- und Grundrechte im Bezug auf die praktische Rechtverwirklichung im Dienste der Menschen. Dies dient dem Schutz vor Missbrauch, Willkür, Rechtbeugung und vor illegalen oder versehentlichen Rechtverstößen.
Im Mittelpunkt des Forschungsinteresses stehen dabei Entwicklung von geeigneten Audits, Qualitäts-Handbüchern, Standardisierung von Rechtqualitätsverfahren nach DIN und ISO, Entwicklung von Methoden mit dem Ziel einer Innovation (z.B. neue Problemlösungs-Anwendungsfeld-Kombinationen, neue Organisationsformen der Kontrolle der Rechtqualität und Realisierung der Gewaltenteilung).
c) Die Kooperation und Kommunikation zwischen der Forschung und ihren Anwendungsfeldern in Recht-Wissenschaft, Justiz und behördlicher Praxis.

Oft wird gefragt, warum wir Recht ohne Binde-S schreiben?

Antwort: Weil es um Recht geht und nicht um Rechts.

Insofern sind wir Rechtradikal. 🙂

Rechtschreibung wird auch nicht mit Binde-S geschrieben, eben weil es nicht um rechts geschriebenes geht sondern um richtig(recht) geschriebenes. Sonst müsste die Übersetzung von „Rechtschreibung“ im Arabischen „LINKSCHREIBUNG“ heißen…

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Institut für Rechtsicherheit – V.i.S.d.P: Jürgen Korthof

Rechtsicherheitsanalysen, Ermittlungen, Forschungsberichte

Email: instfr01@gmail.com

http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/de/

Institut nach Art. 25 GG –  A/RES/53/144  – Art. 16    –    Vereinte Nationen – Resolution der Generalversammlung

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