Satzung des Institut für Rechtsicherheit

Textversion der

Satzung

des

Institut für Rechtsicherheit

IFR

 

 

 

  • Präambel

    • Das Institut verwirklicht die UN-Resolution A/RES/53/144

     

    • A/RES/53/144 enthält die Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern

                und zu schützen.

     

    • Das Institut hat sich als PRÄROGATIVE öffentlich bekannt gemacht und vollzieht die Absicht auf die Obligation der Unterzeichnerstaaten, den Schutz der Menschenrechte jederzeit zu garantieren und niemals zu verletzen.

     

    • Das Institut steht mit Vollimmunität als Ermittlungs- und Feststellungsorgan außerhalb der Staats-Rechtkreise. Jeder Verteidiger der Menschenrechte hat nach Art. 12 A/RES/53/144 von allen untergeordneten Rechtkreisen jegliche Unterstützung zu erfahren.

     

     

    • 1 Name, Sitz

     

    (1) Die NGO führt den Namen „Institut für Rechtsicherheit“. Er wird nicht in das Vereinsregister eingetragen, sondern verbleibt als unabhängiger und nichteingetragener Verein.

     

    (2) Sitz des Instituts ist virtuell und weltweit jeweils am Ort, wo ein Mensch die Satzungsziele verinnerlicht hat und sie vertritt.

     

    (3) Das Institut hat keine Gewinnerzielungsabsicht.

     

    (4) Das Institut hat sich bei der European Commision offiziell als Institution nach

    UN-Res. A/RES/53/144 gemeldet. Diese Meldung bedeutet nicht, als unter den Gesetzen stehend, sondern als über die Rechte wachend in Form einer PRÄROGATIVE.

     

    Öffentlich eingetragen am 31.03.2016 mit der

    EuropeAid-ID: DE-2016-GLL-3103580692

     

     

    • 2 Zweck

     

    (1) Das Institut verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke und ist weder Mitglied irgendeiner Regierung, noch unterliegt es irgendeiner Regierung, noch unterliegt es irgendeiner Abgabenordnung.

     

    (2) Die Aufgaben des Instituts sind

     

    1. Recherche, Studium und Analyse am Objekt, ähnlich einer „Flugsicherheit-Untersuchungsstelle“ die nach Flugzeugunglücken die Unfallursachen untersucht.

     

    Es ist für den Bestand der Gerechtigkeit erforderlich, bei Rechtunsicherheiten oder Justizirrtümern, Klärung zu schaffen, ob in Fällen, die uns als zweifelhaft gemeldet werden, eine Rechtsverletzung vorkam.
    Es darf NIEMALS eine Rechtverletzung akzeptiert werden!
    Deshalb MÜSSEN alle im öffentlichen Dienst Beauftragten, die von uns vorgeschlagenen Vorkehrungsmaßnahmen und die unverhandelbare rechtliche Sorgfalt anwenden – siehe A/RES/53/144 und A/RES/217 A !

    Weder Ausbildungsmängel, noch Zeit- und Personalmängel dürfen als Begründung für Rechtsmängel dienen. Niemals darf der Zweck verfehlt werden, den Menschen als Auftraggeber unter allen Umständen zu schützen.

    Wir ermitteln mit Hilfe des weltweiten Internet und interdisziplinärer Vernetzung, welche Korrekturen nötig sind. Diese Korrekturmaßnahmen können Vollzugs-Stopp, Klagevorbereitungen oder in leichteren Fällen, Vorschläge zur Qualitäts-Verbesserung sein, damit jederzeit die Wahrheit, die Rechtsicherheit und die Gerechtigkeit für jeden Menschen gewährleistet wird.
    Alt-Bundespräsident Gustav Heinemann:
    “Für den Bürger eines freiheitlichen Rechtsstaates gibt es im Grunde genommen keine wichtigere Informationsquelle als das Grundgesetz*. 

    Dort wird für das politische Handeln des einzelnen, der Parteien und der staatlichen Organe der gültige Rahmen gesetzt; dort wird mit den Grundrechten* der freiheitliche Raum des Bürgers gesichert.
    Nur wer das Grundgesetz* kennt, kann alle Chancen an freiheitlicher Mitbestimmung und politischer Mitwirkung nutzen, die unsere Verfassung uns allen anbietet.“

     

    *Wir ergänzen dieses Ziel auf die Menschenrechte und die Naturrechte

    Im Mittelpunkt des Forschungsinteresses stehen dabei die Entwicklung von geeigneten Audits , Qualitäts-Handbüchern, Standardisierung von Rechtqualitätsverfahren angelehnt an DIN und ISO, Entwicklung von Methoden mit dem Ziel einer Innovation (z.B. neue Problemlösungs-Anwendungsfeld-Kombinationen, neue Organisationsformen der Kontrolle der Rechtsqualität und Realisierung der Gewaltenteilung).

     

    1. c) Die Kooperation und Kommunikation zwischen der Forschung und ihren Anwendungsfeldern in Recht-Wissenschaft, Justiz und behördlicher Praxis.

     

    (3) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch

     

    1. die Durchführung von Audits,

     

    1. Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der angewandten Rechtsverwirklichung,

     

    1. die Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Expertisen, Qualitätshandbüchern, Reports  und Handlungsanweisungen,

     

    1. die Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen,

     

    1. die Veröffentlichung der erzielten Forschungsergebnisse,

     

    1. die Aufbereitung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse für die Praxis,

     

    1. den Transfer der wissenschaftlichen Forschungsergebnisse in die Praxis,

     

    1. die Pflege der Zusammenarbeit mit Institutionen, die auf ähnlichen Gebieten arbeiten bzw. ähnliche Ziele verfolgen,

     

    1. die Bildung von problemspezifischen Arbeits- und Gesprächskreisen und die Durchführung von Arbeitsgemeinschaften zu den Arbeitsfeldern.

     

    1. Die Recherche nach fundamentalen Rechtgrundlagenverstößen und dessen Feststellung

     

     

    Durch die vielfältige und breite Umsetzung der Forschungsergebnisse über Veröffentlichungen, Vorträge, Veranstaltungen etc. kommen die Ergebnisse der durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben und der Aktivitäten des Institut  einem großen Kreis von Personen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und der interessierten Öffentlichkeit zugute.

     

    (4) Das Institut wirkt in zwei Richtungen, indem es der Wissensvermittlung zwischen Praktikern und universitärer Forschung und Ausbildung dient, und insbesondere

    zur Weiterbildung von Betriebspraktikern beiträgt durch

     

    1. Seminare, Präsentationen von Forschungsergebnissen etc.,

     

    1. den Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis fördert durch Kontaktseminare, Erfahrungsaustausch etc.,

     

    1. den Praxisbezug der wissenschaftlichen Forschung und Ausbildung sichert, durch Wissenstransfer und Rückkopplung in die Wissenschaft, Gastdozentur, Lehraufträge etc.

     

     

    (5) Das Institut ist selbstlos tätig; es verfolgt keine eigenwirtschaftliche Zwecke.

     

    (6) Mittel des Instituts sowie etwaige Gewinne des Instituts dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Instituts.

     

    (7) Es darf kein Mitglied durch Ausgaben, die dem Zweck des Instituts fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

     

    (8) Bei Auflösung des Institut fällt das Vermögen des Institut an eine Organisation der Menschenrechtsschützer

     

     

    • 3 Erwerb der Mitgliedschaft

     

    (1) Die Mitglieder des Instituts setzen sich ausschließlich aus Menschen zusammen – keine Personen. Personen sind, freiwillig oder durch Täuschung, abhängig registrierte Mitglieder einer Satzung, der sie unterworfen sind. Nur souveräne Menschen, die eine neutrale und weisungs- und erlaubnisfreie Stellung haben, sind überhaupt in der Lage, die Wahrheit und Gerechtigkeit wahrzunehmen. Personen aber sind durch Abhängigkeitsverhältnisse Bestandteil dessen, was die Wahrheit und Gerechtigkeit, durch fiktive Gesetze einschränkt.

     

    (2) Zu ordentlichen Mitgliedern können alle Menschen werden, die die Satzung anerkennen und bereit sind, die Ziele des Instituts zu unterstützen. Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein Glaubensbekenntnis und der Förderwille für die Verteidigung der Menschenrechte.

     

    (3) Nach Augenschein und Prüfung der Wahrhaftigkeit durch ein Mitglied des Instituts, kann ein neues Mitglied eine Authentifizierungskarte erhalten, um sein Bekenntnis zu den Menschenrechten äußerlich darzustellen.

     

     

    • 4 Beendigung der Mitgliedschaft

     

    (1) Die Mitgliedschaft ist dann automatisch und konkludent erloschen, wenn das Bekenntnis zu den Menschenrechten nicht mehr aufrechtgehalten wird.

     

     

    • 5 Mitgliederbeiträge

     

    (1) Die Mitglieder zahlen keinen Jahresbeitrag.

     

    (2) Es können unentgeltliche Leistungen erbracht werden oder freiwillige Spenden.

     

     

    • 6 Vermögen

     

    (1) Der Etat des Instituts wird unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Fördermittel für das nächstfolgende Jahr aufgestellt. Nicht verausgabte Beträge werden auf neue Rechnung vorgetragen. Rücklagen dürfen gebildet werden.

     

    (2) Der Rechnungsabschluss für das jeweils laufende Vereinsjahr wird durch einen von der Mitgliederversammlung bestimmten Kassenprüfer festgestellt.

     

    • 7 Organe des Vereins

     

    Organ des Instituts ist die (virtuelle) Mitgliederversammlung

     

     

    • 8 Mitgliederversammlung

     

    (1) Mitgliederversammlungen sind mindestens einmal im Jahr durch ein Mitglied einzuberufen. Diese können per Internet-Chat, wie z.B. OKI-Talk oder Skype erfolgen.

     

    (2) Beschlüsse werden stets im Konsens gefasst.

     

     

    • 9 Vorstand

     

    (1) Einen Vorstand gibt es nicht.

     

     

    • 10 Vertretungsmacht und Geschäftsführung

     

    (1) Das Institut ist keine juristische Person. Es ist kein Bestandteil einer fiktiven juristischen Konstruktion und es hat daher auch keinerlei festgelegte Rechte oder Pflichten. Es greift lediglich im Konsens Handlungsvorschläge auf und stellt sie allen Menschen zur Verfügung.

     

    (2) Jeder Mensch ist für sein handeln vollständig eigenverantwortlich. Es wird keine Vollmacht oder Vertretungsfunktion an das Institut übergeben.

     

     

    Die verlesene Satzung wurde im weltweiten Internet per YouTube unter dem Namen „Proklamation Institut für Rechtsicherheit“ veröffentlicht.

     

    Diese Urkunde dient als öffentliche, unanfechtbare Bestätigung der Willens-Manifestation.

     

     

    Diese Satzung wurde im

    KATALOG DER DEUTSCHEN NATIONALBIBLIOTHEK

    mit der Nummer 1100400095 archiviert

    abrufbar unter http://d-nb.info/1100400095

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