Was die Nichtigkeit des Verwaltungsaktes für die Recht-Sicherheit bedeutet

Ob es "Scheinurteile, Beschlüsse, oder sonstige Entscheidungen sind - Alle müssen als Verwaltungsakt auf gültigen gesetzlichen Grundlagen fußen, der Normenhierarchie, dem Vollmachtsprinzip und dem Rechtübertragungszusammenhang entsprechen. Tun sie dies nicht, handelt es sich um nichtige Verwaltungsakte, denen die rechtgebende Substanz zum Recht fehlt und somit an Existenz.   BVwVfG - Verwaltungsverfahrensgesetz § 44 – Nichtigkeit …

Werbeanzeigen

Geplanter Notstand ist für die kommerzielle Sklavenordnung systemrelevant

Lebensraum und Menschlichkeit erleiden einen Krieg, weil Psychopathen die  Weltherrschaft haben wollen und gehorsame Gehilfen ihnen den Raub "im Auftrag" erledigen. Das absolut perfekte Versteck für Grundrecht- und Menschenrechtverletzungen und Sklaverei ist da, wo der leichtgläubige und arglose Mensch den Schutz Desselben erwartet. Das Geheimnis ist gelüftet: Brutalst grausame Schwerstkriminalität ist möglich durch eine Aufteilung …

Kommt endlich das Ende der nationalsozialistischen Strafrecht-Kontinuität?

Kai Ambos aus der juristischen Fakultät Göttingen, hat eine umfassende Analyse des Strafrechts der Nationalsozialisten vorgelegt. Er schildert darin die Kontinuität und Radikalisierung des Strafrechts vor und nach 1945. Das IFR dankt Allen, die mitgeholfen haben, dass mehr Menschen davon erfahren, dass die herrschende Kontinuität des Nationalsozialismus mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Das per …

!!! Controlled Demolition !!! – Die Organe der Rechtpflege als „Grundgesetz und Völkerrecht-Abriß-Unternehmen“ –

Verfassungskriminalität wäre behebbar, wenn es einen Verfassungsschutz gäbe, der das Grundgesetz als ranghöchste Norm anerkennen würde. Die rechtstaatliche Katastrophe passiert offenbar unter Kontrolle und Deckung der Organe der Rechtspflege. Obwohl auch die AfD sich gegen Artikel 38 Grundgesetz der verfassungswidrigen Listenwahl bedient, scheint es dort einige Mitgleider zu geben, die für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen …

Forum eröffnet: IFR-Forschungszentrum für interdisziplinäre Mitwirkung für Grundrecht und Menschenrecht

Unser IFR-Forum ist online! Viele Menschen haben geschrieben, dass sie sich ein Plenum wünschen, das nicht zensiert wird - wie es leider, seit der verfassungskriminellen Übertragung der Moderation von öffentlichen Meinung an private Betreiber, immer mehr von bekannten sozialen Medien getan wird. Daher möchte ich sie Alle im neuen IFR-Board herzlich willkommen heißen! Hier soll …

Wer zahlt an den Beitrags“service und in welchem Rechtkreis wird das Geschäft gemacht?

Der Beitrag ist ein Vertragskonstrukt aus einem privaten Rechtkreis, der mit der Schutzverpflichtung aus Grundgesetz und Menschenrecht nichts zu tun hat, sondern rein kommerziell begründet ist. An dieser kommerziellen Begründung hat natürlich weder das Bundesverfassungsgericht, noch der Europäische Gerichtshof (EUGH) irgendetwas auszusetzen. Aber es handelt sich um eine Straftat nach StGB § 263 (Betrug) und …

„Staatsviren und Kommerzialisierer“ befallen die Staatsorgane vorzugsweise wenn die Bevölkerung schläft und/oder sie durch fingierte Schuldgefühle still hält

Die Szene der "Staatsviren und Kommerzialisierer" lässt sich idealtypisch in drei Motivgruppen unterteilen: erstens Privatisierungs- und Versklavungsanhänger, zweitens organisiert unwissend gehaltene Verschwörungsgehilfen und drittens Personen, die sich den Grundrechtverpflichtungen gegenüber dem Vollmachtgeber (GG Artikel 20 Abs. 2) entziehen möchten und stattdessen selbstermächtigt über den Vollmachtgeber regieren wollen. Im jeweiligen Einzelfall können sich die Motive unterschiedlich …