Die Corona-Maßnahmen müssen auf Verhältnismäßigkeit geprüft werden

Downloadlink für diesen offenen Brief: https://institutfuerrechtsicherheit.files.wordpress.com/2020/08/die-corona-massnahmen-muessen-auf-verhaeltnismaessigkeit-geprueft-werden.pdf Offener Brief an alle Ministerien des Bundes und der Länder, sowie an Presse, Funk und Fernsehen und freie Internet-Nachrichtendienste, Abgeordnete, Landräte, Bürgermeister. Es ist zu untersuchen, ob es wirklich keine milderen zielführenden Mittel, als den „Lock-Down“ und die Aussetzung von Grundrechten gab! Das IFR als gesetzlich gegründetes Audit-Institut, fragt …

Kommentar zum WIKI-SONNENSTAATLAND:

Sonnenstaatland schreibt: "Es existieren eine Vielzahl von Dokumenten mit denen sich Reichsbürger, Staatsleugner und ihnen ideologisch nahestehende und verwandte Gruppierungen von dem bestehenden Staatsgefüge abgrenzen wollen. Darüber hinaus sollen sie dazu dienen, sich geltenden Gesetzen, Regelungen und Zwängen zu entziehen. Einerseits wollen die Staatsleugner sich damit Legitimationen und Autoritäten verschaffen, andererseits ist der Handel mit …

Vorsätzlich fehlende Organisationsstruktur nimmt Menschenrechtsverletzungen billigend in Kauf

Die Menschenrechtsbeauftragte oder den Menschenrechtsschützer als besondere staatliche Stelle mit allgemeiner Zuständigkeit zum Schutz der Menschenrechte gibt es nicht in der Bundesrepublik. Es ist durch empirische Untersuchungen und Audits leider viel zu oft herausgekommen, dass Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung betreibende Richter sich nicht an Gutachten halten, nicht an BVerfG-Urteile, nicht an ihren Eid nach § 38 …

Mit der Sprengung von WTC7 an 9/11 im Jahre 2001 änderte sich die Zeitlinie und startete schwerste Menschenrechtverbrechen

Die Geschichte der Terroranschläge vom 11. September 2001 muss neu geschrieben werden, denn nun ist belegt: WTC7 wurde gesprengt. Von Daniele Ganser. Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz …

Vorbericht zu den Grundgesetz-Qualitäts-Audits

Öffentliches Recht ist nur das legal per Vollmacht übertragene Recht Grundgesetz Artikel 20, Abs. 3 (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Wer im öffentlichen Dienst, das genau definierte, ihm übertragene Recht durchbricht, der tut dies nicht in öffentlicher Dienstbarkeit, sondern privat. …

Videos zeigen, was in Reuden bei den Angehörigen und Nachbarn von Adrian Ursache wirklich geschah!

Der Bitte eines Zeugen, die Öffentlichkeit über einen sehr wichtigen Vorgang zu informieren, kommen wir hiermit selbstverständlich nach. Es wird aus öffentlichem Interesse zur Aufklärung des gesamten Vorfalls und der zugehörigen Fakten darum gebeten, alle Videos  in allen Gruppen zu teilen/verbreiten auf die ihr zugreifen könnt. Es ist wichtig das die Öffentlichkeit informiert ist und …

Ermittlungsakte: „Rechtsbankrott in NEWTOPIA?“

Die erste sehr große mediale Video-Forschungsarbeit des Institut für Rechtsicherheit ist heute online gegangen! Themen die Jeden direkt oder indirekt betreffen können, werden enthüllt: Unzulässige Insolvenzeröffnung, rechtlose Gerichts-Entwürfe, verbotene "Sippenhaft", Geschäftskonzept "Erlaubt ist, was nützt". Wie immer gilt auch bis zur Hauptdokumentation unser Leitprinzip: Wissenschaft will Wissende schaffen - nicht anklagen, sondern fordern und fördern …